Die Technische Regeln wassergefährdender Stoffe (kurz TRwS) sind fester Bestandteil des Wasserhaushaltsgesetzes. In diesem Beitrag gehen wir auf den Entstehungsprozesses von TRwS in Deutschland ein und erläutern die Bedeutung dieses wichtigen Regelwerks.
Gesetzliche Grundlagen
TRwS sind zunächst technische Empfehlungen im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen. Sie beruhen auf den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Erst mit der Einführung als technische Vorschrift gelten sie als rechtsverbindlich. Die Basis aller TRwS bildet das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Gemäß dem Besorgnisgrundsatz müssen Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe gemäß §62 WHG mindestens entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein sowie entsprechend eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden. Somit sind die TRwS ein fester Bestandteil des WHG.
Die AwSV und die Rolle der DWA
Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (kurz AwSV) ergänzt die gesetzlichen Regelungen des WHG. In §15 definiert sie die "allgemein anerkannten Regeln der Technik" und verweist auf technische Regelwerke für wassergefährdende Stoffe. Zur Entwicklung und Pflege dieser Regelwerke hat sich in Deutschland ein Netzwerk aus Experten zusammengeschlossen. Gemeinsam bilden sie die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (kurz DWA).
Die DWA als entscheidende Akteurin
Die DWA ist eine politisch und wirtschaftlich unabhängige Vereinigung, die sich eine nachhaltige Wasserwirtschaft zum Ziel gesetzt hat. Sie bildet die Verbindung von nationalen und internationalen Verbänden in diesem Kontext. Sie bietet eine Plattform für den Austausch von Ideen und Meinungen. Innerhalb der DWA können neben Unternehmen und Organisationen auch privat Personen mittels einer Mitgliedschaft ihren Beitrag leisten. Fördernde Mitglieder unterstützen die Arbeit der DWA finanziell und tragen so dazu bei, die Entwicklung und Aktualisierung der Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe sowie anderer wichtiger Initiativen im Bereich der Wasserwirtschaft zu unterstützen. Dieses Modell ermöglicht eine breite Beteiligung von verschiedenen Interessengruppen und fördert die Zusammenarbeit zwischen Fachleuten und Organisationen im Wassersektor. Die DWA fungiert als maßgebliche Instanz für die Entwicklung und Aktualisierung von TRwS. Um zu gewährleisten, dass die Regelwerke den aktuellen Anforderungen entsprechen, arbeitet die DWA eng mit institutionellen Einrichtungen zusammen.
Der Entwicklungsprozess einer TRwS
Die Erarbeitung von TRwS erfolgt in zwei Hauptphasen: dem "Gelbdruck" und dem "Weißdruck." Der Gelbdruck ist ein erster Entwurf des Regelwerks, der zur Diskussion gestellt wird. Dieser Entwurf dient als Zusammenfassung der beteiligten Akteure und bietet die Möglichkeit zur öffentlichen Diskussion und Einbringung von Expertenmeinungen. Im Weißdruck wird die endgültige, abgestimmte Version veröffentlicht, die in Kraft tritt und bestehende Regelungen ersetzt.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Die Fachöffentlichkeit spielt eine entscheidende Rolle in der Entstehung der TRwS. Der Gelbdruck des Regelentwurfs wird zur Diskussion gestellt, und Experten haben drei Monate Zeit, Einwände oder Stellungnahmen dazu einzureichen. Diese werden sorgfältig geprüft. Ziel ist es, einen Konsens zu finden. Bei Uneinigkeit oder größeren Diskussionen kann es auch zu einem Schlichtungsverfahren kommen. Dieses Verfahren ermöglicht es, Streitfragen beizulegen und so eine Einigkeit zu erzielen.
Aktualisierung und Verfügbarkeit
Die DWA überprüft die einzelnen TRwS in der Regel alle fünf Jahre. Dieser regelmäßige Aktualisierungsprozess gewährleistet, dass die Regelwerke den aktuellen Anforderungen und Erkenntnissen entsprechen. Die TRwS sind über Plattformen wie die DWA-Website käuflich erhältlich.
Bindung und Rechtskräftigkeit
Es ist wichtig zu betonen, dass TRwS als Orientierung und Leitfaden dienen, aber nicht zwingend bindend sind. Gleichwertige abweichende Lösungen im Einzelfall sind neben TRwS im Regelfall immer möglich. Hier gilt es jedoch die Abstimmung mit den zuständigen Behörden zu suchen. Auf diese Weise sollen der notwendige Spielraum und die Anpassungsfähigkeit im Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ermöglicht werden.
Fazit
Der Entstehungsprozess von TRwS in Deutschland ist ein sorgfältiger, transparenter und hochgradig partizipativer Prozess. Er stellt sicher, dass die Regelwerke den aktuellen Anforderungen und Standards entsprechen. Die enge Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Interessengruppen und die regelmäßige Aktualisierung gewährleisten, dass TRwS eine zentrale Rolle beim Gewässer- und Umweltschutz spielen. Durch die DWA können wir alle einen Beitrag zur Minimierung von negativen Umweltbeeinträchtigungen leisten.
Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:
Autor: Dirk-Uwe Spengler
Geschäftsführer
Sprechen Sie mich gerne auch persönlich an:
E-Mail: d.spengler@stelcon.de